IIP – Internationale Informationsplattform
TE-Talk mit Fritz Vahrenholt zum Thema “Klimaurteil des BVerfG: War eine Verfassungsrichterin befangen?” Gut zu wissen Im Interview mit Roland Tichy gibt Fritz Vahrenholt Inhalte aus seinem neuen Buch “Unanfechtbar” zum BVerfG-Urteil preis Grundrechte werden aufgrund von einseitigen und teils fragwürdigen Quellen ausgehebelt -eine befangene berichterstattende Richterin ist unangefochtener Teil
Weiterlesen
Achim Göbel, der Verbandsvorsitzende des RVT, ist zunächst zufrieden mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes im Eilverfahren.Bei Missachtung des Artenschutzes zulasten von Wespenbussard, Rotmilan und Uhu, aber auch des Gesundheitsschutzes für Anwohner bei verschiedenen Rechtsverletzungen z.B. gegen Artikel 2 des Grundgesetzes, ist jedoch zu hoffen, dass all diese schwerwiegenden Argumente im
Weiterlesen
Eilantrag gegen Windpark bei Treis-Karden hat teilweise Erfolg 21.05.2021 | Oberverwaltungsgericht Rheinland-PfalzPressemitteilung Nr. 18/2021 Zwei Windenergieanlagen (WEA) eines Windparks in der Nähe von Treis-Karden dürfen vorläufig nicht errichtet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Der Antragsteller, ein Naturschutzverband, hat gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Windparks durch die Kreisverwaltung
Weiterlesen
Rechtzeitig bestellte Studien als Beweislage, öffentliche Debatte, Kosten- und Machbarkeits- und Folgenabschätzung, Anhörung wissenschaftlicher Primärquellen außerhalb des Bündnisses von Klägern und Beklagten (Umweltverbände mit Fridays for Future-Kindern (national und international) – Bundesregierung) Abwägungen von Argumenten und Beweisen – Fehlanzeige!Die Steuerzahler finanzieren die Beschwerde vorm Bundesverfassungsgericht “mit rund 5,2 Millionen Euro
Weiterlesen
Rechtzeitig bestellte Studien als Beweislage, öffentliche Debatte, Kosten- und Machbarkeits- und Folgenabschätzung, Anhörung wissenschaftlicher Primärquellen außerhalb des Bündnisses von Klägern und Beklagten (Umweltverbände mit Fridays for Future-Kindern (national und international) – Bundesregierung) Abwägungen von Argumenten und Beweisen – Fehlanzeige!Die Steuerzahler finanzieren die Beschwerde vorm Bundesverfassungsgericht “mit rund 5,2 Millionen Euro
Weiterlesen
Analysen und Kommentare in WELT – für alle, die gern Hintergrundwissen speichernKommentare sind ebenfalls lesenswert! Analyse zum Klimaschutz-Urteil 30.04.2021Eine unbedingt beachtenswerte Analyse vom Wirtschaftsredakteur Daniel Wetzel Die Verfassungsrichter liegen bedenklich falsch Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts verletzt das deutsche Klimaschutzgesetz (KSG) Grundrechte vor allem der jüngeren Generation, weil es nur bis
Weiterlesen
Bundesverfassungs-Gericht: Grundrechte jetzt nur noch unter Klima-Vorbehalt von Dirk Maxeiner am 29.04.2021 auf der Achse des Guten / achgut.com Auszug / Quelle https://www.achgut.com/artikel/bundesverfassungsgericht_grundrechte_jetzt_nur_noch_unter_klima_vorbehalt “In der Pressemitteilung wird aus dem Urteil wie folgt zitiert: „Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein; gerade deshalb droht
Weiterlesen
Eine kleine Auswahl Deutschlandfunk: Erfolgreiche Klimaklagen Deutsches Klimagesetz in Teilen verfassungswidrig“Kreatives Urteil aus Karlsruhe” – mit integriertem Audiobeitrag:Nach Einschätzung von Dlf-Rechtsexpertin Gudula Geuther haben die Richter mit ihrem Urtel ein Recht auf Generationengerechtigkeit geschaffen. Dazu hätten sie den bisher kaum genutzten Paragraf 20a des Grundgesetzes angewendet.Dazu kommen diverse Lobbyisten zu
Weiterlesen
Eine weitere juristische Analyse “Da der Gerichtshof zugleich darauf verweist, dass die Durchführung des Art. 12 Abs. 1 Buchst. a-c FFH-RL gerade nicht davon abhängt, dass eine Maßnahme das Risiko einer negativen Auswirkung auf den Erhaltungszustand der betroffenen Tierart hat, ist zugleich der Bundesgesetzgeber aufgerufen, die notwendigen Schritte zu unternehmen,
Weiterlesen
Der Wattenrat aus Ostfriesland schreibt dazu – mit Dank an Manfred Knake: Auszug: “Der Europäische Gerichtshof (EuGH) war dem Antrag der deutschen Generalanwältin Juliane Kokot in seinem Urteil vom 04. März 2021 (Rechtssachen C-473/19 und C-474/19) nicht gefolgt, die Absenkung des EU-Artenschutzrechtes zu unterstützen. Häufigere Vogelarten sollten nach ihrem Plädoyer
Weiterlesen