IIP – Internationale Informationsplattform
Beachtenswert: Die Totschlagargumente über Andersdenkende insbesondere Arten- und Naturschützer – auch in den Kommentaren! Für das Umweltministerium sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth der Tageszeitung: “Wir werden nichts mitmachen, was die Ausbauziele gefährdet.” Peter Altmaier wirft Umweltministerin Blockade bei Energiewende vor Klagen im Namen des Arten- und Naturschutzes verzögern den Ausbau der
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AZ OVG 11 B 6.15 – Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg – 11. Senat vom 16.11.2017 Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für vier Windkraftanlagen Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens; Klage der Gemeinde gegen die Genehmigungserteilung; maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit; Unbeachtlichkeit nach Genehmigungserteilung eingetretener Änderungen; Wahrung des effet utile durch dynamische Betreiberpflichten, fehlenden Bestandsschutz und
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Rhein-Neckar-Zeitung Windpark “Kornberg” Die Genehmigung von Anlagen ist rechtswidrig, wenn Artenschutzgutachten mangelhaft sind Hardheim/Karlsruhe. (rüb) Auf ein wichtiges und richtungsweisendes Urteil für den Bau von Windparks – und explizit auch für das umstrittene Projekt am “Kornberg” – weist der Landesverband baden-württembergischer Bürgerinitiativen gegen Windkraft in Natur- und Kulturlandschaften e.V. (Karlsruhe) hin:
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Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung wurde vernachlässigt Abschaltzeiten für eine schützenswerte Art – hier Weisstorch – sind nicht automatisch auf eine andere – hier Rohrweihe – übertragbar “Sowohl der NABU als auch die Nachbarn seien befugt, diesen Verfahrensfehler zu rügen. Die Belange des Artenschutzes gehörten grundsätzlich zum Prüfprogramm einer – hier nur
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