IIP – Internationale Informationsplattform
Einleitung Aus folgender wissenschaftlicher Publikation kommentiere ich, Dr. René Sternke, eine Passage: Fritz Reusswig, Beate Küpper: TYRANNEI DER MINDERHEIT? Energiewende und Populismus, in: AUS POLITIK UND ZEITGESCHICHTE, 72. Jahrgang, 21–22/2022, 23. Mai 2022, S. 26-34, hier S. 32f. Ich zitiere zunächst die Passage und zeige in dem anschließenden Kommentar, dass der anerkannte
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Jahrelang haben der Staatsrechtler Norbert Große Hündfeld und ich, René Sternke, teilweise zusammen mit weiteren Mitgliedern des verfassungsrechtlich argumentierenden Widerstands gegen Windkraft im Außenbereich, immer wieder gewählte und verantwortungtragende Vertreter des Staates (unter ihnen der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, sämtliche Mitglieder des vorigen Bundestages) darüber informiert, dass die Privilegierung der Windkraft
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Rechtzeitig bestellte Studien als Beweislage, öffentliche Debatte, Kosten- und Machbarkeits- und Folgenabschätzung, Anhörung wissenschaftlicher Primärquellen außerhalb des Bündnisses von Klägern und Beklagten (Umweltverbände mit Fridays for Future-Kindern (national und international) – Bundesregierung) Abwägungen von Argumenten und Beweisen – Fehlanzeige!Die Steuerzahler finanzieren die Beschwerde vorm Bundesverfassungsgericht „mit rund 5,2 Millionen Euro
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Analysen und Kommentare in WELT – für alle, die gern Hintergrundwissen speichernKommentare sind ebenfalls lesenswert! Analyse zum Klimaschutz-Urteil 30.04.2021Eine unbedingt beachtenswerte Analyse vom Wirtschaftsredakteur Daniel Wetzel Die Verfassungsrichter liegen bedenklich falsch Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts verletzt das deutsche Klimaschutzgesetz (KSG) Grundrechte vor allem der jüngeren Generation, weil es nur bis
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Eine kleine Auswahl Deutschlandfunk: Erfolgreiche Klimaklagen Deutsches Klimagesetz in Teilen verfassungswidrig„Kreatives Urteil aus Karlsruhe“ – mit integriertem Audiobeitrag:Nach Einschätzung von Dlf-Rechtsexpertin Gudula Geuther haben die Richter mit ihrem Urtel ein Recht auf Generationengerechtigkeit geschaffen. Dazu hätten sie den bisher kaum genutzten Paragraf 20a des Grundgesetzes angewendet.Dazu kommen diverse Lobbyisten zu
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WELT.de vor dem Klimaschutzurteil Worum geht es? VERFAHREN ZU KLIMASCHUTZ Weltenrettung per Verfassungsbeschwerde 28.04.2021Von Daniel WetzelWirtschaftsredakteur Das Bundesverfassungsgericht soll die Regierung zu mehr Klimaschutz verpflichten, fordert eine Klägergruppe um Aktivistin Luisa Neubauer. Unterstützt wird das Vorhaben von Organisationen wie Greenpeace oder Deutsche Umwelthilfe. Eine ähnliche Klage war in den Niederlanden
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Nicht nur in Bezug auf den Umgang der Behörden und Gerichte mit dem wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu den Gesundheitsgefahren von Infra- und Körperschall für Mensch und Tier (Art. 2 Abs 2 GG), auch in der naturschutzfachlichen Wissenschaft und Praxis (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) sorgen grundrechtsrelevante Bereiche der Rechtsanwendung
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