Windkraft – Thüringen – Demokratie adé?

Dr. René Sternke thematisiert in seinem Beitrag Windkraft, Thüringen, Demokratie den Zustand der Demokratie, die gerade in Thüringen ad absurdum geführt wird.
Gleichzeitig mit den demokratischen Wahlen muss befürchtet werden, dass nun auch Natur und Landschaft, natürlich auch die Gesundheit der Menschen in ländlichen Räumen und die Artenvielfalt zu Grabe getragen werden.

Nach den Willkürakten vermeintlich vorgesetzter Parteikollegen, insbesondere der CDU, auf Druck der Medien und der unterlegenen Parteien, schreibt René Sternke:

“Jetzt üben diejenigen, die nicht berechtigt sind, den Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen, Druck auf diejenigen aus, die dazu berechtigt sind, damit letztere einen Ministerpräsidenten wählen, der die Interessen von Windindustrie und Bundesregierung umsetzt, anstatt eines Ministerpräsidenten, der die Interessen von Mensch und Natur berücksichtigt. Ein solcher Ministerpräsident hätte Mike Mohring oder auch Thomas Kemmerich sein können.

Warum soll man überhaupt noch Kandidaten wählen, wenn diese dann nicht den Wählern, sondern denjenigen, die sich bei ihnen „Durchgriff“ verschaffen, Rechenschaft schuldig sind?”


Danke René, für Deine Worte, die sicher viele von uns bewegen und beunruhigen!

Windkraft, Thüringen, Demokratie

Die Frage, die sich mir stellt, lautet: Wie kann der Bürger über die Wahlen noch auf die Politik Einfluss nehmen, wenn Wahlergebnisse über andere Mechanismen als Wahlen durch Personen, die nicht durch Wahlen dazu legitimiert sind, wieder aufgehoben werden können? Marietta Slomka warf Annegret Kramp-Karrenbauer im ZDF vor, dass sie sich gegenüber Mike Mohring und der Thüringer CDU „nicht einmal durchsetzen“ konnte, und letztere gestand kleinlaut, dass sie „keinen Durchgriff“ gehabt habe. Nun haben sich Annegret Kramp-Karrenbauer und Christian Lindner bei ihren Parteisoldaten „Durchgriff“ verschafft und das Ergebnis demokratischer Wahlen durch autoritäre Maßnahmen von oben aufgehoben. Bodo Ramelow, Rot-Rot-Grün und die damit einhergehende Umweltzerstörung sind, auch wenn auf einem meiner Lieblingsblogs der Rothe Baron „Umfragen zufolge“ etwas anderes anzunehmen scheint, ohne jeglichen Zweifel abgewählt worden. Sie haben bei den Wählern keine Mehrheit mehr. Thomas Kemmerich war von denjenigen, die durch demokratische Wahlen dazu berechtigt worden waren, den Ministerpräsidenten zu wählen, als Ministerpräsident gewählt worden.

Mike Mohring war für mich ein Hoffnungsträger. Er hat sich gegen den massiven Windkraftausbau gestellt und als einziger Politiker neben Jens Koeppen (gleichfalls CDU) die Gesundheitsschädigung durch den von Windkraftanlagen emittierten Infraschall und folglich auch den damit verbundenen Verstoß gegen Artikel 2 des Grundgesetzes eingeräumt. Mike Mohring, der nicht mutig genug war, um für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren, wird nun trotzdem von Annegret Kramp-Karrenbauer durch einen Willkürakt ausgetauscht. Jetzt üben diejenigen, die nicht berechtigt sind, den Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen, Druck auf diejenigen aus, die dazu berechtigt sind, damit letztere einen Ministerpräsidenten wählen, der die Interessen von Windindustrie und Bundesregierung umsetzt, anstatt eines Ministerpräsidenten, der die Interessen von Mensch und Natur berücksichtigt. Ein solcher Ministerpräsident hätte Mike Mohring oder auch Thomas Kemmerich sein können.

Warum soll man überhaupt noch Kandidaten wählen, wenn diese dann nicht den Wählern, sondern denjenigen, die sich bei ihnen „Durchgriff“ verschaffen, Rechenschaft schuldig sind?

Wen soll ich im nächsten Jahr bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und bei der Bundestagswahl wählen, wenn ich den natur- und menschenzerstörenden Windkraftausbau abwählen will?

*

Im Zusammenhang mit der Diskussion im Kommentarteil vgl. auch „Wenn ‚Demokraten‘ aufeinander losgehen“


Nehmen Sie bitte Kontakt zu Ihren Bundestagsabgordneten auf und fordern Sie sie auf, den von Peter Altmaier vorbereiteten Gesetzesnovellen zur weiteren Beseitigung des Artenschutzes nicht zuzustimmen!

Unterschreiben und verbreiten Sie bitte die Petition „Retten Sie den Rotmilan und andere von der Ausrottung bedrohte Arten!“


Quelle: https://de-de.facebook.com/ZDFheute/videos/2534374500024547/

Original:

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2 Kommentare

  1. Das Problem war und ist nicht Thüringen, das Problem war Merkel – auch und vor allem in Bezug auf Windkraft. Sie wollte dem grünen Zeitgeist ständig so schnell es geht hinterher rennen.
    Nun ist glücklicherweise alles in’s Rutschen gekommen, und wir können hoffen dass es noch 2020 einen neuen Kanzler gibt.
    Ein Hauch von Frühling weht durch’s Land…

    1. Hallo Bernd,
      leider kann ich Deinen Optimismus nicht ganz teilen. Bis zum “Thüringer Eklat” hatte ich die Hoffnung, dass mit Frau Merkels Rücktritt auch die Windkraft in Deutschland ein Ende findet.
      Nun ist aber alles anders gekommen. Die parlamentarische Mehrheit die es in Thüringen gegen die Windkraft gab wird mit einer Neuwahl Geschichte sein. Der Widerstand damit wieder gebrochen. Auf Bundesebene ist AKK weg, was darauf hinaus laufen drüfte, dass entweder Frau Merkel noch eine Extra-Runde dreht oder Herr März folgt. Herr März wäre die wohl denkbar ungünstigste Variante, da er eng mit Blackrock verbunden ist und Blackrock scharf auf die Billionen Euro aus dem EU-Klimatopf ist. Nicht umsonst hat Blackrock sich zu mehr “Nachhaltigkeit” verpflichtet.
      Das scheint mir alles genau so eingefädelt zu sein. Dein Optimismus in allen Ehren aber ich glaube seit dem Debakel hier in meinem Bundesland nicht mehr das es wieder vernünftiger wird in Deutschland.

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