Online-Diskussion des Thüringer Landtages zur aktiven Beteiligung der Bürger an der Debatte zu Gesetzesentwürfen, hier zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Wichtige Information und dringender Aufruf zur Beteiligung von Kerstin Bärthel, BI „Unser Holzland – Kein Windkraftland“:
Liebe Unterstützer unserer BI „Unser Holzland – Kein Windkraftland“,
Nachdem die Planungskommission den Regionalplan Ostthüringen und damit auch das Windvorranggebiete W20 Eineborn/ St. Gangloff (übrigens mit der Stimme unseres Landrates Herrn Heller) beschlossen hat,
besteht unsere Hoffnung, den Bau der geplanten Windkraftanlagen im W20 auf gesetzlichem Wege zu verhindern – auf dem Wege der Änderung des Thüringer Waldgesetzes.
Dazu haben FDP und CDU den Änderungsantrag 7/62 und die AFD den Antrag für ein Moratorium für Windenergieanlagen (Drucksache 7/49) im Thüringer Landtag eingebracht. Zur „aktiven Beteiligung der Bürger an der Debatte zu Gesetzesentwürfen“ hat der Thüringer Landtag das Online-Diskussionsforum als Internet-Plattform geschaffen,
wo gegenwärtig und noch bis zum 11. September 2020 eine Online-Diskussion zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes stattfindet.
Wir, die BI, rufen hiermit alle Bürger der betroffenen Gemeinden Eineborn und St. Gangloff, sowie alle Unterstützer auf, sich an der Online-Diskussion zu beteiligen, unter dem Link:
Bitte nehmt Eure Chance wahr, auf diesem Wege den Abgeordneten, welche über den Änderungsantrag entscheiden, Euren Willen und die Beweggründe darzulegen!
Vielleicht ist das die letzte Chance, die Windräder in den Wäldern Thüringens zu verhindern.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Bärthel
Zum Zweck des Diskussionsforums – Zitat von der Homepage des Thüringer Landtages:
Diskussionsforum des Thüringer Landtags
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
das Diskussionsforum ist eine Internet-Plattform, über die sich die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Debatte zu Gesetzentwürfen beteiligen können. Sie können sich im Diskussionsforum über Gesetzentwürfe informieren, Ihre Meinung dazu äußern sowie Hinweise und Anregungen geben.
Zur Diskussion werden Gesetzentwürfe gestellt, die aktuell in den Fachausschüssen des Landtags beraten werden. Die federführenden Ausschüsse wählen die Gesetzentwürfe aus, zu denen eine Diskussion stattfinden soll. Diese werden im Diskussionsforum eingestellt.
Die Beiträge der Nutzer werden nach Abschluss der Diskussion im zuständigen Fachausschuss ausgewertet. Die Forumsbeiträge werden von den Ausschussmitgliedern in der parlamentarischen Beratung ebenso berücksichtigt, wie die Stellungnahmen von Sachverständigen und Verbänden.